Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die folgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge mit der Electric Solutions GbR, im folgenden ES genannt. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie dieser AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn ES diese schriftlich bestätigt hat.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Die Angebote von ES verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist ES berechtigt, Ihren Platz auf unseren Portalen zu löschen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Der Verkauf von Software bzw. Scripten wird ausschließlich per Vorkasse geregelt.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt ES von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an ES - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her. Die Server von ES werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten einzusehen, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Servicebeschreibung und Zahlung

Mit der Annahme des Auftrages bzw. Angebots kommt ein Vertrag über die Nutzung der von ES zur Verfügung gestellten Services (z.B. Eintrag in Datenbank, Verknüpfung mit eigener e-mail Adresse etc.) zustande. Dieser wird gemäß jeweils geltender Preisliste bzw. gesondert vertraglich festgehaltenen Preisliste abgerechnet. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Vertragshalbjahres kündbar. Das Vertragshalbjahr beginnt mit der Zahlung des Beitrags. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Halbjahr, wenn er nicht vorher gekündigt wird. Die Zahlung des Kunden erfolgt per Überweisung. Die Abrechnungen dieser Gebühren erfolgen halbjährlich, wenn nicht anderes vereinbart.

5. Veröffentlichte Inhalte

Songs, Sounds, Software und Scripte können kostenlos downgeloadet werden. Sie unterliegen dem Copyright von ES bzw. deren Autoren und den Lizensbestimmungen der jeweiligen Software. Seiteninhalte dürfen nicht anderweitig benutzt werden. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

6. Haftung, Schadensersatzansprüche

Für Störungen innerhalb des Internet oder beim Zugang dazu können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

7. Abmahnung

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieser Internetseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

8. Erfüllungsort, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung eines Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Erfurt.